Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für sämtliche Dienstleistungen des Einzelunternehmens BitPoint Ryser, [Strasse Nr.], 5502 Hunzenschwil (nachfolgend «Firma»). Die Firma betreibt die Website www.bitpoint.ch und erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Webhosting, Domainregistrierung und -verwaltung sowie SSL-Zertifikate.

Mit der Bestellung einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde die vorliegenden AGB. Im Bestellvorgang bestätigt der Kunde seine Zustimmung durch Anklicken des entsprechenden Feldes.

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde eine Dienstleistung über die Website bestellt und die Firma die Bestellung bestätigt oder mit der Leistungserbringung beginnt. Massgeblich ist im Zweifel das Datum der von der Firma versandten Bestellbestätigung.

Für Schäden aus Fehleingaben bei der Bestellung haftet der Kunde selbst. Die Firma kann eine Bestellung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

3. Leistungen

Der Umfang der Dienstleistung ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf www.bitpoint.ch publizierten Leistungsbeschreibung des gewählten Hostingpakets sowie allfälliger zusätzlich bestellter Leistungen. Die Dienstleistungen werden online erbracht.

Die Firma ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Dritte beizuziehen (insbesondere Rechenzentrum, Domain-Registrar und Zahlungsdienstleister).

Die Firma darf technische Anpassungen an ihren Dienstleistungen vornehmen (z. B. Aktualisierung von Software-Versionen oder Änderungen an der Infrastruktur), sofern der vereinbarte Leistungsumfang insgesamt gewahrt bleibt. Wird eine Dienstleistung durch eine Änderung in ihren wesentlichen Eigenschaften zum Nachteil des Kunden betroffen, kann der Kunde den Vertrag innert 30 Tagen seit Kenntnis der Änderung vorzeitig beenden; in diesem Fall wird das für die nicht genutzte Zeit vorausbezahlte Entgelt anteilig zurückerstattet. Ausgenommen von der Rückerstattung sind Domaingebühren (Ziffer 9).

Arbeiten, die nicht zum Leistungsumfang des gewählten Pakets gehören, kann die Firma ablehnen oder nach vorgängiger Vereinbarung mit dem Kunden nach Aufwand in Rechnung stellen.

4. Bedingungen Dritter

Bei der Registrierung und Nutzung von Domainnamen anerkennt der Kunde die Registrierungsbedingungen der jeweiligen Registrierungsstelle in ihrer jeweils gültigen Fassung, insbesondere die Bedingungen von SWITCH für die Endungen .ch und .li, von DENIC für .de, von EURid für .eu, von nic.at für .at sowie die Richtlinien der ICANN (namentlich die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy und die Transfer Policy) für generische Endungen wie .com, .net, .org, .info, .biz und .name.

Dasselbe gilt für die Bedingungen weiterer Drittanbieter, deren Leistungen für die Erbringung der Dienstleistung beansprucht werden (insbesondere SSL-Zertifizierungsstelle und Zahlungsdienstleister).

5. Preise

Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF). Die Firma ist nicht mehrwertsteuerpflichtig; es wird keine Mehrwertsteuer erhoben oder ausgewiesen.

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf www.bitpoint.ch publizierten Preise. Die Firma kann Preise und Angebote ändern; für laufende Vertragsperioden bleiben die vereinbarten Preise unverändert. Änderungen wirken erst auf eine allfällige Vertragsverlängerung und werden dem Kunden mit der Rechnung für die neue Vertragsperiode mitgeteilt.

6. Bezahlung

Die Dienstleistungen werden für die jeweilige Vertragsperiode im Voraus in Rechnung gestellt. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:

Mit Ausnahme der Postrechnung stimmt der Kunde dem Versand der Rechnung per E-Mail zu.

Wird eine Rechnung nicht innert der angegebenen Zahlungsfrist beglichen, erinnert die Firma den Kunden. Allfällige Betreibungskosten und Gerichtsgebühren gehen zulasten des Kunden. Bei Zahlungsverzug ist die Firma berechtigt, die Leistungserbringung einzustellen.

Vorausbezahlte Beträge werden nicht zurückerstattet (Ziffer 7). Stellt die Firma ihren Dienst von sich aus ein, erstattet sie vorausbezahlte Beträge anteilig (pro rata temporis) zurück; ausgenommen sind Domaingebühren (Ziffer 9).

7. Vertragsdauer, Verlängerung und Beendigung

Der Hostingvertrag wird auf die Dauer von einem Jahr ab Aktivierung abgeschlossen. Die Laufzeit verlängert sich nicht automatisch: Vor Ablauf erhält der Kunde eine Rechnung für ein weiteres Vertragsjahr. Mit deren Bezahlung verlängert sich der Vertrag um ein Jahr. Bleibt die Rechnung unbezahlt, endet der Vertrag auf das Ende des laufenden Vertragsjahres; einer ausdrücklichen Kündigung bedarf es nicht.

Der Kunde kann den Vertrag vorzeitig beenden lassen. In diesem Fall werden das Hosting eingestellt und die Daten gelöscht; ein Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Beträge besteht nicht.

Nach Vertragsende ist die Firma berechtigt, das Konto des Kunden sowie sämtliche gespeicherten Daten und Inhalte zu löschen. Es ist Sache des Kunden, seine Daten vor Vertragsende zu sichern.

8. Paketwechsel

Ein Wechsel von einem kleineren zu einem grösseren Hostingpaket (Upgrade) ist jederzeit möglich. Ein Wechsel zu einem kleineren Paket (Downgrade) ist nur auf die Vertragsverlängerung hin möglich. Nutzt der Kunde nicht alle Leistungen seines Pakets, besteht kein Anspruch auf Rückvergütung.

9. Domainregistrierung und -verwaltung

Auf Wunsch des Kunden beantragt die Firma die Registrierung des gewünschten Domainnamens beim Partner-Registrar. Die Firma schuldet dabei ausschliesslich die Vermittlung der Registrierung; über die Zuteilung entscheidet die zuständige Registrierungsstelle. Eine im Bestellvorgang angezeigte Verfügbarkeit ist eine unverbindliche Momentaufnahme und begründet keinen Anspruch auf den Domainnamen. Die Registrierung gilt erst als erfolgt, wenn die Firma sie dem Kunden bestätigt hat. Kann ein beantragter Domainname nicht registriert werden, kann der Kunde einen anderen wählen. Nach erfolgter Registrierung ist eine Änderung des Domainnamens nicht mehr möglich.

Der Kunde wird als Inhaber des Domainnamens eingetragen. Die Verwaltung der von der Firma registrierten Domains liegt während der Dauer des Hostingvertrags bei der Firma; die Domaingebühr wird von der Firma in Rechnung gestellt.

Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierungs- und Verwaltungshandlungen mitzuwirken, die seine Domainnamen betreffen. Dazu gehört insbesondere das fristgerechte Beantworten von Bestätigungs- und Verifizierungs-E-Mails des Registrars oder der Registrierungsstelle (z. B. zur Prüfung der E-Mail-Adresse des Domaininhabers). Der Kunde anerkennt, dass der Registrar und die Registrierungsstelle ihn für solche Handlungen direkt kontaktieren dürfen. Unterbleibt die erforderliche Mitwirkung, kann dies zur Sperrung oder Deaktivierung des Domainnamens durch die Registrierungsstelle führen; die Firma haftet dafür nicht.

Domaingebühren werden mit der Registrierung beziehungsweise Verlängerung des Domainnamens gegenüber der Registrierungsstelle fällig und sind unabhängig von der weiteren Nutzung nicht rückerstattbar – auch nicht anteilig und auch nicht in den Fällen der Ziffern 3, 6 und 18.

Endet der Hostingvertrag, wird eine von der Firma verwaltete Domain gekündigt, sofern der Kunde sie nicht zu einem anderen Anbieter transferiert. Der Kunde kann dafür vor Vertragsende einen Transfercode (Auth-Code) bei der Firma beantragen; dieser ist 30 Tage gültig.

10. Pflichten des Kunden

Der Kunde bestätigt mit der Bestellung, dass er volljährig und handlungsfähig ist und dass seine Angaben wahrheitsgemäss und aktuell sind. Er teilt der Firma Änderungen seiner Adresse und weiterer für den Vertrag erheblicher Angaben unverzüglich mit und bleibt über die bei der Firma hinterlegte E-Mail-Adresse erreichbar.

Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter verantwortlich und stellt sicher, dass sie unbefugten Dritten nicht zugänglich werden. Die Firma darf sich darauf verlassen, dass die Person, die gültige Zugangsdaten verwendet, dazu befugt ist. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass seine Zugangsdaten Unbefugten bekannt geworden sind, meldet er dies der Firma unverzüglich; bis zur Bestätigung der Sperrung durch die Firma trägt der Kunde die Verantwortung für jede Nutzung seiner Zugangsdaten. Ein Domain-Transfercode (Auth-Code) kommt einem Passwort gleich.

Der Kunde sichert sein System und die von ihm eingesetzte Software (z. B. Content-Management-Systeme samt Erweiterungen) so ab und hält sie so aktuell, dass sie nicht zur Gefahrenquelle für andere werden. Das Erstellen von Sicherungskopien seiner Daten ist Sache des Kunden.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm gewählten Bezeichnungen (insbesondere Domainname und E-Mail-Adressen) keine Rechte Dritter verletzen.

11. Inhalte und unzulässige Nutzung

Der Kunde ist für die Inhalte, die er selbst oder Dritte über seine Dienstleistung übermitteln, abrufen oder zum Abruf bereitstellen, selbst verantwortlich und hält die geltenden gesetzlichen Bestimmungen ein, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht.

Über die Dienstleistungen der Firma dürfen keine illegalen oder schädlichen Inhalte verbreitet oder zugänglich gemacht werden, insbesondere keine harte Pornographie, Rassendiskriminierung, unzulässigen Glücksspiele, illegalen Kopien urheberrechtlich geschützter Werke oder Schadprogramme (Viren, Trojaner usw.). Dies gilt auch für Hinweise und Verknüpfungen (Links) auf solche Inhalte.

Untersagt sind zudem: das Betreiben oder Fördern von Erotik-/Adult-Angeboten und Download-Portalen (Ausnahmen nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung der Firma), IRC-Dienste (einschliesslich Bots und Bouncer), Filesharing-Dienste (Peer-to-Peer u. ä.), der Versand unaufgeforderter Massen-E-Mails (Spam, Mail-Bombing) sowie weitere Aktivitäten, die in der Netiquette gemäss RFC 1855 als unzulässig oder unerwünscht bezeichnet werden. Ebenso untersagt sind Programme oder Aktivitäten, welche die Systemressourcen zum Nachteil anderer Kunden übermässig belasten. Der Kunde hält die für sein Paket geltenden Grenzen, insbesondere die Speicherplatzobergrenze, ein.

Bei rechtswidrigen Inhalten oder schweren Verstössen kann die Firma den Zugang ohne Vorankündigung sperren. In leichteren Fällen fordert sie den Kunden auf, den Verstoss innert angemessener Frist zu beheben. Bei strafbaren Inhalten erfolgt eine Anzeige bei der zuständigen Behörde. Bei einer Sperrung wegen Vertragsverletzung besteht kein Anspruch auf Rückerstattung vorausbezahlter Beträge; der Aufwand für eine allfällige Wiederaufnahme der Dienstleistung nach Behebung des Missstands kann dem Kunden verrechnet werden.

12. Schadloshaltung

Der Kunde hält die Firma für sämtliche Schäden und Nachteile schadlos, einschliesslich Ansprüchen Dritter sowie allfälliger Prozess- und Anwaltskosten, die der Firma aus einer nicht vertrags- oder rechtskonformen Nutzung ihrer Dienstleistungen durch den Kunden entstehen. Dies gilt insbesondere auch für Folgen aus der Missachtung der Pflichten gemäss Ziffer 10, etwa wenn über eine ungenügend gesicherte oder nicht aktualisierte Installation des Kunden in fremde Systeme eingegriffen wird oder Spam über das Konto des Kunden versandt wird.

13. Gewährleistung und Unterhalt

Die Firma bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen und trifft angemessene Vorkehrungen zu deren Schutz. Sie kann jedoch keinen unterbruchs- und störungsfreien Betrieb gewährleisten und nicht garantieren, dass die Dienste frei von Schadsoftware sind oder vor Angriffen Dritter (z. B. Hacker- oder Phishing-Angriffe) geschützt bleiben.

Die Firma und die von ihr beigezogenen Dritten sind berechtigt, Unterhaltsarbeiten sowie sicherheitsrelevante Updates und Änderungen an Systemen und Anwendungen jederzeit durchzuführen, auch wenn dadurch Betriebsunterbrüche entstehen können. Geplante Unterbrüche werden dem Kunden nach Möglichkeit vorgängig mitgeteilt; sicherheitsrelevante Massnahmen können ohne Vorankündigung erfolgen.

Die Firma haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat, insbesondere nicht für Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen sie zusammenarbeitet oder von denen sie abhängig ist. Störungen und Mängel sind der Firma umgehend zu melden.

14. Haftung

Die Haftung für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Die Haftung für direkte Schäden ist auf die Summe des vom Kunden für die betroffene Dienstleistung bezahlten Jahresentgelts beschränkt. Diese Beschränkungen gelten nicht bei Grobfahrlässigkeit oder Absicht.

Die Firma haftet nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Störungen durch Dritte (z. B. Viren oder Angriffe), die trotz angemessener Sicherheitsvorkehrungen eintreten. Sie übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden aus dem Inhalt seiner Website entstehen.

Bei Domainnamen haftet die Firma insbesondere nicht für die Nichtzuteilung eines beantragten Domainnamens sowie nicht für Entscheide und Massnahmen der Registrierungsstelle, des Registrars oder einer Streitbeilegungsstelle (z. B. in UDRP-Verfahren), einschliesslich der Sperrung, Übertragung oder Löschung eines Domainnamens.

15. Datenschutz

Die Firma bearbeitet Personendaten des Kunden gemäss dem schweizerischen Datenschutzgesetz (DSG), soweit dies für den Abschluss und die Abwicklung des Vertrags erforderlich ist. Eine Weitergabe erfolgt nur an Dritte, deren Beizug für die Leistungserbringung notwendig ist (insbesondere Domain-Registrar und Zahlungsdienstleister), oder wenn die Firma gesetzlich oder behördlich dazu verpflichtet ist. Eine Weitergabe zu Werbezwecken an Dritte findet nicht statt.

Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung der Firma.

16. Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an der Website www.bitpoint.ch, den Dienstleistungen und allfälligen Marken der Firma verbleiben bei der Firma beziehungsweise bei deren Rechteinhabern. Diese AGB übertragen keine Immaterialgüterrechte.

17. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln Informationen, die ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt werden, vertraulich. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrags bestehen.

18. Höhere Gewalt

Wird die Erfüllung durch Ereignisse ausserhalb des Einflussbereichs der Firma verunmöglicht (z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Unruhen, Streiks, behördliche Massnahmen), ist die Firma für die Dauer des Ereignisses sowie eine angemessene Anlaufzeit danach von den betroffenen Pflichten befreit. Dauert das Ereignis länger als 30 Tage, kann die Firma vom Vertrag zurücktreten; bereits geleistetes Entgelt für nicht erbrachte Leistungen wird zurückerstattet, ausgenommen Domaingebühren (Ziffer 9). Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen.

19. Support

Anfragen richtet der Kunde über das Kontaktformular auf www.bitpoint.ch oder per E-Mail an die Firma. Anfragen werden in der Regel innert 24 Stunden an Arbeitstagen beantwortet.

20. Änderungen dieser AGB

Die Firma kann diese AGB jederzeit ändern. Die jeweils aktuelle Fassung wird auf www.bitpoint.ch publiziert. Für laufende Vertragsperioden gilt die bei Vertragsabschluss beziehungsweise bei der letzten Verlängerung gültige Fassung; mit einer Vertragsverlängerung gilt die dann publizierte Fassung.

21. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt für allfällige Vertragslücken.

22. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB und die Verträge zwischen der Firma und dem Kunden unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig.

Hunzenschwil, [Datum der Inkraftsetzung]

BitPoint Ryser
[Strasse Nr.]
5502 Hunzenschwil
Schweiz
E-Mail: info@bitpoint.ch
Website: www.bitpoint.ch